Flüssigkeitsverteiler

Europäisches Patent · EP2233183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2233183
Anmeldenummer
EP10154199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2010
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
17.02.2016
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 3/00 (2006.01)
B01D 3/20 (2006.01)
B01D 53/18 (2006.01)
Priorität
EP 09155852 23.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 17.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Chemtech AG

Sulzer-Allee 48, 8404 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Bachmann, Christian Gottlieb

8548, Ellikon an der Thur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.