Bilderzeugungsverfahren

Europäisches Patent · EP2233309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2233309
Anmeldenummer
EP10157005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2010
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
03.07.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009073510 25.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 03.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Konica Minolta Holdings, Inc.

6-1, Marunouchi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

Ikeda, Masashi

Tokyo 191-8511, JP

Iijima, Hirotaka

Tokyo 191-8511, JP

Mori, Hisashi

Tokyo 191-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.