Anhängekupplung

Europäisches Patent · EP2233326 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2233326
Anmeldenummer
EP10157255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2010
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
03.12.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/54 (2006.01)
Priorität
DE 102009015916 25.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 03.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014

Beteiligte

Inhaberin

Scambia Holdings Cyprus Limited

17 Gr. Xenopoulou Street, 3106 Limassol, CY

Erfinderin/Erfinder

Wieczorek, Romeo

73732 Esslingen, DE

Riehle, Jörg

71679 Asperg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.