Ausfahrbare Zustiegshilfe mit einem Rollersystem

Europäisches Patent · EP2233361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2233361
Anmeldenummer
EP10157813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2010
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
28.09.2011
Gelöscht
28.09.2011
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B60R 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 202009004004 U 25.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 18.11.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2013

  3. 28.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011

Beteiligte

Inhaberin

Gebr. Bode GmbH & Co. KG

Ochshäuser Strasse 14, 34123 Kassel, DE

Erfinderin/Erfinder

Rasekhi, Abbas

34128, Kassel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.