Vorrichtung zur Gewichtsfüllung

Europäisches Patent · EP2233428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2233428
Anmeldenummer
EP10157855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2010
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
16.05.2012
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67C 3/20 (2006.01)
Priorität
IT PR20090020 27.03.2009
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 16.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

CFT S.p.A.

Via Paradigna, 94/A, 43122 Parma, IT

Erfinderin/Erfinder

Catelli, Roberto

43123, PARMA, IT

Tonti, Stefano

43126, PARMA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.