Automatisches Kassettenlager
Europäisches Patent · EP2233673 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2233673
- Anmeldenummer
- EP10155032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2010
- Veröffentlicht
- 29.09.2010
- Erteilt
- 09.05.2012
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05G 1/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 4982009 27.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 13.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2013
- 11.07.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2012
- 09.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.