BEFESTIGUNGSKÖRPERSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP2233758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2233758
Anmeldenummer
EP08858156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2008
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
16.01.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 35/00 (2006.01)
F16B 43/00 (2006.01)
Priorität
JP 2007312827 03.12.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/071734 28.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/072449 11.06.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 16.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Kazunari

Hiratsuka-shi Kanagawa 259-1292, JP

NAKANISHI, Masahiro

Hiratsuka-shi Kanagawa 259-1292, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.