Klemmvorrichtung

Europäisches Patent · EP2233768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2233768
Anmeldenummer
EP10002349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2010
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
04.09.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 71/00 (2006.01)
F16D 49/00 (2006.01)
B23Q 16/10 (2006.01)
Priorität
DE 102009014117 24.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 04.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Korischem, Benedict, Dr.

40489 Düsseldorf, DE

Hölter, Hans

42399 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.