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Europäisches Patent · EP2234526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2234526
Anmeldenummer
EP09704628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2009
Veröffentlicht
06.10.2010
Erteilt
16.04.2014
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 3/22 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
SE 0800172 24.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/SE2009/050066 22.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/093973 30.07.2009
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 16.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

AB Hällde Maskiner

AB HÄLLDE MASKINER

Box 1165, 164 22 Kista, SE

Erfinderin/Erfinder

EKSTRÖM, Ulf

187 51 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.