GEHÄUSE ODER GEHÄUSETEIL FÜR HYGIENEARTIKELSPENDER
Europäisches Patent · EP2234530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2234530
- Anmeldenummer
- EP09706051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2009
- Veröffentlicht
- 06.10.2010
- Erteilt
- 20.03.2019
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)A47K 10/24 (2006.01)G09B 19/00 (2006.01)G09F 27/00 (2006.01)A47K 10/38 (2006.01)
- Priorität
- CH 137082008 30.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2009/000017 14.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/094790 06.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 22.03.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2019
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.