SORTING DEVICE UND SORTING METHOD

Europäisches Patent · EP2234736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2234736
Anmeldenummer
EP08862351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2008
Veröffentlicht
06.10.2010
Erteilt
19.08.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 5/342 (2006.01)
Priorität
BE 200700597 14.12.2007
PCT-Anmeldung
PCT/BE2008/000103 15.12.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/076730 25.06.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 19.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

TOMRA Sorting NV

Romeinsestraat 20, 3001 Heverlee, BE

Erfinderin/Erfinder

BERGHMANS, Paul

B-3270 Scherpenheuvel, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.