AUFZUGSSYSTEM MIT ABSTANDSKONTROLLE

Europäisches Patent · EP2234912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2234912
Anmeldenummer
EP08865171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2008
Veröffentlicht
06.10.2010
Erteilt
06.06.2012
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/00 (2006.01)
B66B 9/00 (2006.01)
Priorität
EP 07124008 21.12.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/066992 08.12.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/080478 02.07.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 06.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.