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Europäisches Patent · EP2235399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2235399
- Anmeldenummer
- EP09707710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2009
- Veröffentlicht
- 06.10.2010
- Erteilt
- 02.04.2014
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/36 (2006.01)F16F 15/12 (2006.01)F16H 55/49 (2006.01)F16H 7/02 (2006.01)
- Priorität
- US 12118 31.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/000101 08.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/099505 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 02.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ALI, Imtiaz
Lathrup Village MI 48076, US
SERKH, Alexander
Troy MI 48098-4696, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.