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Europäisches Patent · EP2236732 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2236732
- Anmeldenummer
- EP10002584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2010
- Veröffentlicht
- 06.10.2010
- Erteilt
- 07.01.2015
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/88 (2006.01)E05F 15/00 (2015.01)E06B 9/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009013754 17.03.2009DE 102009013550 17.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 10.02.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2015
- 07.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fischer, Jörg
44269 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.