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Europäisches Patent · EP2236732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2236732
Anmeldenummer
EP10002584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2010
Veröffentlicht
06.10.2010
Erteilt
07.01.2015
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/88 (2006.01)
E05F 15/00 (2015.01)
E06B 9/68 (2006.01)
Priorität
DE 102009013754 17.03.2009
DE 102009013550 17.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 10.02.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2015

  3. 07.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Jörg

44269 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.