RF-Modul-Kommunikationssystem

Europäisches Patent · EP2237240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2237240
Anmeldenummer
EP10005582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2007
Veröffentlicht
06.10.2010
Erteilt
04.07.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08C 17/02 (2006.01)
Priorität
JP 2006338318 15.12.2006
Abgezweigt von
EP07024295
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 04.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012

Beteiligte

Inhaberin

SMK Corporation

5-5, Togoshi 6-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 142-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

Otsuka, Kenji

Tokyo 142-8511, JP

Ninomiya, Nobuhide

Tokyo 142-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.