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Europäisches Patent · EP2237532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2237532
Anmeldenummer
EP10169696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2008
Veröffentlicht
06.10.2010
Erteilt
06.06.2012
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2007224794 30.08.2007
Abgezweigt von
EP08163261
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 06.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Miyaoka, Hidekazu

Minato-ku Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.