ZINKENHALTER FÜR VERTIKUTIERER
Europäisches Patent · EP2237655 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2237655
- Anmeldenummer
- EP09700670
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2009
- Veröffentlicht
- 13.10.2010
- Erteilt
- 01.06.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 45/02 (2006.01)A01M 17/00 (2006.01)A01B 33/14 (2006.01)A01C 23/02 (2006.01)
- Priorität
- US 8091 08.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/030366 07.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/089304 16.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 01.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANGWORTHY, Thomas, F.
Henderson, MN 56044, US
PETERSEN, Walter, J.
Chaska, MN 55318, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.