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Europäisches Patent · EP2237676 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2237676
- Anmeldenummer
- EP09707432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2009
- Veröffentlicht
- 13.10.2010
- Erteilt
- 16.12.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 28320 08.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/033397 06.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/100334 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 16.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VELDKAMP, Brent M.
Des Moines Iowa 50317, US
ALEXANDER, David W.
Des Moines Iowa 50317, US
ARNOTE, Kenneth B.
Des Moines Iowa 50317, US
LEBSACK, Kenneth L.
Des Moines Iowa 50317, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.