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Europäisches Patent · EP2237739 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2237739
Anmeldenummer
EP08778897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2008
Veröffentlicht
13.10.2010
Erteilt
03.01.2018
Schutz endet spätestens
20.07.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
A61C 3/02 (2006.01)
Priorität
KR 20080011241 04.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/KR2008/004242 21.07.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/099267 13.08.2009
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 03.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heo, Young Ku

Seoul 138-771, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.