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Europäisches Patent · EP2237850 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2237850
- Anmeldenummer
- EP09709338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2009
- Veröffentlicht
- 13.10.2010
- Erteilt
- 11.06.2014
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 39/00 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)B01D 46/12 (2006.01)
- Priorität
- US 23571 31.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/032331 29.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/099856 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 11.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNDVIK, Anders
Hoboken New Jersey 07030, US
RUNEFELT, Daniel
S-151 45 Sodertalje, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.