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Europäisches Patent · EP2238048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2238048
- Anmeldenummer
- EP08861817
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2008
- Veröffentlicht
- 13.10.2010
- Erteilt
- 29.10.2014
- Gelöscht
- 29.10.2014
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)B65D 5/66 (2006.01)
- Priorität
- EP 07123389 17.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/067595 16.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/077518 25.06.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 05.08.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2017
- 08.01.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2015
- 29.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.