DREHWEGERFASSUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2238307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2238307
Anmeldenummer
EP08871456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2008
Veröffentlicht
13.10.2010
Erteilt
18.01.2012
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/10 (2006.01)
E05F 15/12 (2006.01)
Priorität
DE 202008001066 U 24.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/065650 17.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/092471 30.07.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 18.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PELLEGRINI, Andreas

34590 Wabern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.