PROFIL FÜR FENSTER- ODER TÜRRAHMEN
Europäisches Patent · EP2238308 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2238308
- Anmeldenummer
- EP09708358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2009
- Veröffentlicht
- 13.10.2010
- Erteilt
- 21.12.2016
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/263 (2006.01)E06B 3/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008008343 08.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/000828 06.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/098069 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 21.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WÜST, Manfred
86833 Ettringen, DE
HEILIG, Andreas
76676 Graben-Neudorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.