KLEMMVERBINDER

Europäisches Patent · EP2238358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2238358
Anmeldenummer
EP09707989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2009
Veröffentlicht
13.10.2010
Erteilt
19.06.2013
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 7/04 (2006.01)
Priorität
EP 08002331 08.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/000814 06.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/098065 13.08.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 04.07.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2013

  3. 19.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OFFENBROICH, Adrian

40217 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.