ERWEITERTES MUTTER- UND SCHRAUBENSYSTEM
Europäisches Patent · EP2238361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2238361
- Anmeldenummer
- EP09801637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2009
- Veröffentlicht
- 13.10.2010
- Erteilt
- 05.09.2012
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 29/00 (2006.01)F16B 33/00 (2006.01)F16B 39/22 (2006.01)
- Priorität
- US 142828 06.01.2009US 185373 09.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/069523 24.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/080666 15.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 05.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CORBETT, Robert, J.
Woodway, TX 76712, US
WOLLARD, James, L.
Waco, TX 76706, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.