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Europäisches Patent · EP2238377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2238377
- Anmeldenummer
- EP09702851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2009
- Veröffentlicht
- 13.10.2010
- Erteilt
- 05.12.2012
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/42 (2006.01)
- Priorität
- US 11035 14.01.2008US 200597 28.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2009/050036 07.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/090569 23.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 19.01.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2013
- 05.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TONDOLO, Flavio
I-24040 Stezzano (BG), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.