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Europäisches Patent · EP2238577 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2238577
- Anmeldenummer
- EP09704074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2009
- Veröffentlicht
- 13.10.2010
- Erteilt
- 27.03.2013
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07C 9/00 (2006.01)G07C 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008005770 24.01.2008DE 102008016516 31.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2009/075001 23.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/092375 30.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 07.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2013
- 27.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHORN, Josef
77815 Bühl/Neusatz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.