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Europäisches Patent · EP2239486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2239486
- Anmeldenummer
- EP10250740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2010
- Veröffentlicht
- 13.10.2010
- Erteilt
- 12.10.2011
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/02 (2006.01)F16K 31/385 (2006.01)F16K 31/40 (2006.01)
- Priorität
- GB 0906064 08.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 12.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sansum, Nigel Paul
Cheltenham Gloucestershire GL52 5EP, GB
Bumpsteed, Austin Christopher
Cheltenham Gloucestershire GL52 5EP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.