ELEKTROMOTORISCHER MÖBEL-DOPPELANTRIEB
Europäisches Patent · EP2240050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2240050
- Anmeldenummer
- EP08859236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2008
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 02.12.2015
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007017534 U 13.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/066789 04.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/074505 18.06.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 20.01.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 02.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEINRICHS, Andreas
32602 Vlotho, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.