ZU NIETENDE STÜTZE FÜR EINEN GRIFF

Europäisches Patent · EP2240059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2240059
Anmeldenummer
EP09707738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2009
Veröffentlicht
20.10.2010
Erteilt
26.08.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 45/06 (2006.01)
Priorität
IT MI20080050 U 06.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/051231 04.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/098214 13.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 26.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VALSECCHI, Ercole

I-23868 Valmadrera (LC), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.