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Europäisches Patent · EP2240100 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2240100
- Anmeldenummer
- EP09707294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2009
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 03.10.2018
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/88 (2006.01)A61B 17/80 (2006.01)A61B 17/84 (2006.01)
- Priorität
- US 26807 P 07.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/033404 06.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/100339 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 12.10.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2018
- 03.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.