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Europäisches Patent · EP2240123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2240123
Anmeldenummer
EP08855527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2008
Veröffentlicht
20.10.2010
Erteilt
23.12.2015
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/38 (2006.01)
Priorität
CH 18412007 27.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/IB2008/003097 17.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/068951 04.06.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 23.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAGBIR, Sheila

Whim, TT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.