FLACHBETTDRUCKER
Europäisches Patent · EP2240329 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2240329
- Anmeldenummer
- EP09708169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2009
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 01.01.2014
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/28 (2006.01)B41J 1/06 (2006.01)B41J 3/62 (2006.01)
- Priorität
- GB 0802014 04.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2009/050108 04.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/098511 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 01.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAXTER, William, Ronald Stuart
Cambridge Cambridgeshire CB1 2HL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.