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Europäisches Patent · EP2240361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2240361
Anmeldenummer
EP08850919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2008
Veröffentlicht
20.10.2010
Erteilt
24.06.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 27/14 (2006.01)
Priorität
CH 17452007 12.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/CH2008/000478 12.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/062331 22.05.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 24.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015

Beteiligte

Inhaberin

Müller, Peter A.

Obstgartenstrasse 26, 8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Müller, Peter A.

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.