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Europäisches Patent · EP2240370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2240370
- Anmeldenummer
- EP09708029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2009
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 25.04.2012
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)B65D 23/00 (2006.01)B29C 49/08 (2006.01)B29C 49/48 (2006.01)
- Priorität
- US 12168 31.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/032347 29.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/099864 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 25.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANE, Michael T.
Brooklyn Michigan 49230, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.