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Europäisches Patent · EP2240384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2240384
- Anmeldenummer
- EP09702281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2009
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 21.05.2014
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 0800750 16.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/031238 16.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/091969 23.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 21.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AUCLAIR, Jean-Michel
F-36000 Chateauroux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.