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Europäisches Patent · EP2240396 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2240396
- Anmeldenummer
- EP09702350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2009
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 07.03.2012
- Schutz endet spätestens
- 13.01.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B66D 3/02 (2006.01)B60P 7/08 (2006.01)
- Priorität
- SE 0800104 16.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2009/050020 14.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/091326 23.07.2009
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
- 29.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 07.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDBLAD, Lennart
S-SE-447 93 Vårgårda, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.