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Europäisches Patent · EP2240833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2240833
- Anmeldenummer
- EP09700530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2009
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 20.03.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04F 5/14 (2006.01)
- Priorität
- IL 18863708 07.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2009/000022 07.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/087621 16.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 20.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHUKER, Moshe
31021 Haifa, IL
FIRSTENBERG, Ofer
31021 Haifa, IL
SINAY, Asif
31021 Haifa, IL
BEN-KISH, Amit
31021 Haifa, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.