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Europäisches Patent · EP2241080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2241080
Anmeldenummer
EP09700384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2009
Veröffentlicht
20.10.2010
Erteilt
17.06.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
H04W 36/00 (2009.01)
Priorität
US 20200 10.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/050157 08.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/087186 16.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 17.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

Beteiligte

Inhaberin

Optis Wireless Technology, LLC

P.O. Box 250649, Plano, TX 75025, US

Erfinderin/Erfinder

LINDHOLM, Fredrik

SE-112 15 Stockholm, SE

KELLER, Ralf

52146 Würselen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.