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Europäisches Patent · EP2241211 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2241211
Anmeldenummer
EP09005294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2009
Veröffentlicht
20.10.2010
Erteilt
22.03.2017
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 13/06 (2006.01)
F16B 12/52 (2006.01)
A47B 87/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 22.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

Haworth GmbH

Communication Center Am Deisterbahnhof 6, 31848 Bad Münder, DE

Erfinderin/Erfinder

Struppler, Andreas

81541 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.