Endoskop mit elektrischem Heizsystem
Europäisches Patent · EP2241243 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2241243
- Anmeldenummer
- EP10153309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2010
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 04.04.2012
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/002 (2006.01)A61B 1/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009017606 16.04.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 04.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seeh, Daniel
78194, Immendingen, DE
Pfaff, Armin
78655, Seedorf, DE
Häckl, Norbert
88637, Leibertingen, DE
Weller, Thomas
78532, Tuttlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.