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Europäisches Patent · EP2241300 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2241300
- Anmeldenummer
- EP08870635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2008
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 20.11.2013
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/496 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/511 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008006555 16.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/072819 16.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/090819 23.07.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 20.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTSUBO, Toshifumi
Kanonji-shi Kagawa 769-1602, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.