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Europäisches Patent · EP2241809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2241809
Anmeldenummer
EP10160058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2010
Veröffentlicht
20.10.2010
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23L 17/04 (2006.01)
F23J 13/02 (2006.01)
F23L 17/14 (2006.01)
F23J 13/08 (2006.01)
Priorität
NL 2002751 15.04.2009
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Schellebeek, Dirk Johannes

6715 LK, Ede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.