BERÜHRUNGSBILDSCHIRMVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2241959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2241959
Anmeldenummer
EP10003950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2010
Veröffentlicht
20.10.2010
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/044 (2006.01)
G06F 3/041 (2006.01)
Priorität
JP 2009098235 14.04.2009
JP 2009196958 27.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Doi, Koji

Chiyoda-ku Tokyo 100-8220, JP

Nagata, Koji

Chiyoda-ku Tokyo 100-8220, JP

Kumagai, Toshiyuki

Chiyoda-ku Tokyo 100-8220, JP

Mamba, Norio

Chiyoda-ku Tokyo 100-8220, JP

Hayakawa, Koji

Mobara-shi Chiba 297-8622, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.