BERÜHRUNGSBILDSCHIRMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2241959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2241959
- Anmeldenummer
- EP10003950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2010
- Veröffentlicht
- 20.10.2010
- Erteilt
- 31.10.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/044 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009098235 14.04.2009JP 2009196958 27.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 31.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Doi, Koji
Chiyoda-ku Tokyo 100-8220, JP
Nagata, Koji
Chiyoda-ku Tokyo 100-8220, JP
Kumagai, Toshiyuki
Chiyoda-ku Tokyo 100-8220, JP
Mamba, Norio
Chiyoda-ku Tokyo 100-8220, JP
Hayakawa, Koji
Mobara-shi Chiba 297-8622, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.