Mobiles Endgerät

Europäisches Patent · EP2242239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2242239
Anmeldenummer
EP10157818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2010
Veröffentlicht
20.10.2010
Erteilt
09.05.2012
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2009100955 17.04.2009
JP 2010005342 13.01.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 09.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

Sony Mobile Communications AB

221 88 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

Endo, Isao

Tokyo, JP

Kato, Kazuhiro

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.