DECKEL EINES BEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP2242697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2242697
- Anmeldenummer
- EP09713350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2009
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 15.06.2011
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 47/24 (2006.01)B65D 47/28 (2006.01)
- Priorität
- AT 2822008 21.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/052124 23.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/103817 27.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 15.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011
- 15.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRATSCH, Christian
5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.