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Europäisches Patent · EP2242713 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2242713
- Anmeldenummer
- EP09713340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2009
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 18.07.2012
- Schutz endet spätestens
- 27.01.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65H 54/28 (2006.01)H02K 41/03 (2006.01)
- Priorität
- AT 2872008 21.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2009/000028 28.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/103095 27.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 18.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAIR, Alexander
A-2285 Breitstetten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.