FLUIDZUFUHRSYSTEME
Europäisches Patent · EP2242934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2242934
- Anmeldenummer
- EP09703757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2009
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 29.05.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/04 (2006.01)B60R 16/08 (2006.01)B62D 49/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0801152 23.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/000119 12.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/092521 30.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 29.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRANK, Georg
87663 Lengenwang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.