FLUIDZUFUHRSYSTEME

Europäisches Patent · EP2242934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2242934
Anmeldenummer
EP09703757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2009
Veröffentlicht
27.10.2010
Erteilt
29.05.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 21/04 (2006.01)
B60R 16/08 (2006.01)
B62D 49/06 (2006.01)
Priorität
GB 0801152 23.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/000119 12.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/092521 30.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 29.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANK, Georg

87663 Lengenwang, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.