NAVIGATIONSGERÄT, SYSTEM UND VERFAHREN MIT FUNKSUCHMODUL
Europäisches Patent · EP2242995 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2242995
- Anmeldenummer
- EP09711334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2009
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 29.07.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 21/36 (2006.01)G08G 1/0968 (2006.01)G08G 1/0969 (2006.01)
- Priorität
- US 64091 15.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/051140 02.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/100997 20.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 29.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEELEN, Pieter
NL-1017 CT Amsterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.