NAVIGATIONSGERÄT, SYSTEM UND VERFAHREN MIT FUNKSUCHMODUL

Europäisches Patent · EP2242995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2242995
Anmeldenummer
EP09711334
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2009
Veröffentlicht
27.10.2010
Erteilt
29.07.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 21/36 (2006.01)
G08G 1/0968 (2006.01)
G08G 1/0969 (2006.01)
Priorität
US 64091 15.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/051140 02.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/100997 20.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 29.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GEELEN, Pieter

NL-1017 CT Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.