PUPPE MIT KÜHLPLATTE

Europäisches Patent · EP2243130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2243130
Anmeldenummer
EP09700225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2009
Veröffentlicht
27.10.2010
Erteilt
22.07.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09B 23/30 (2006.01)
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
NO 20080200 11.01.2008
US 6439 14.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/NO2009/000012 09.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/088305 16.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 22.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ELDEN, Tor

N-4326 Sandnes, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.